Umkämpfter Gesundheitsschutz

Zeit für Gute Arbeit

»Corona verlangt einen erhöhten Gesundheitsschutz«, schreibt es die IG Metall in ihrer betrieblichen Arbeitshilfe im Juni 2020. Sollte die Corona-Krise tatsächlich das oftmals nach hinten platzierte Thema priorisiert haben? Oder war dies lediglich ein Appell der Gewerkschaften, der wenig zur Realität in den Betrieben beigetragen hat?
Die Situation ist differenziert. 27 Prozent der Beschäftigten arbeiten seit der Pandemie überwiegend von zu Hause – so das Ergebnis einer Online-Befragung der Hans-Böckler-Stiftung. Andererseits hat auch im Lockdown eine beträchtliche Zahl von Betrieben weiter produziert – mit allen Risiken. Hier spielte der Arbeitsschutz in der allerersten Phase oft keine Rolle. Aber mit der Wiederaufnahme der Produktion in sehr vielen Bereichen sind angesichts der Infektionsgefahr Maßnahmen des Gesundheitsschutzes zu einem betrieblichen Top-Thema geworden.
Gewerkschaftliche Arbeitshilfen wie die der IG Metall waren dabei eine große Unterstützung. Doch die Durchsetzung solcher aufwendigen Gesundheitsschutzregelungen verlief nicht überall konfliktfrei. Auf der einen Seite waren sehr viele Unternehmer zu Beginn der Wiederaufnahme der Produktion bereit, auch im Konsens mit dem Betriebsrat restriktive Gesundheitsregelungen zu vereinbaren. Die drohende Gefahr einer erneuten Schließung des Betriebs bei einer Infektion war dafür das Hauptmotiv. Der Tönnies-Skandal hat diese Wirkung noch verlängert. In anderen Fällen mussten Betriebsräte ihre Mitbestimmungsrechte hingegen vor den Arbeitsgerichten einklagen – in der Regel mit Erfolg.
So etwa bei einem bundesweit mit Filialen vertretenen Textilhandelskonzern. In erstinstanzlichen Urteilen fielen Entscheidungen, dass zahlreiche Filialen wegen fehlender Gesundheitsschutzmaßnahmen wieder geschlossen werden mussten bzw. noch geschlossene nicht wieder öffnen konnten. Aber auch für die Beschäftigten war die Einhaltung der notwendigen Gesundheitsregeln eine große Herausforderung.
Sicherlich sind dies nur Ausschnitte einer sehr schwierigen Lage. Generell ist angesichts von über sieben Millionen Kurzarbeitenden (in der Autoindustrie 46 Prozent der Beschäftigten) die gewerkschaftliche Machtressource und Durchsetzungskraft ganz erheblich geschwächt – weitaus stärker als in der großen Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/09. Drohende Insolvenzen und eine massive Erhöhung der Arbeitslosigkeit verstärken die Defensivlage. Und auch die gewerkschaftliche Organisationsmacht ist durch fehlende betriebliche Präsenz im Lockdown und hierdurch bewirkte Blockaden bei der Neugewinnung und Einbindung von Mitgliedern außerordentlich schwach. Gerade diese Machtressourcen wären jedoch entscheidende Faktoren für die Sicherung eines Niveaus von “Guter Arbeit”.
Als hilfreich in dieser tiefen Krisensituation erwies sich allerdings eine weitere Quelle gewerkschaftlichen Einflusses: die institutionellen Machtressourcen durch die gesicherte gewerkschaftliche Mitwirkung in den sozialpolitischen Institutionen. Hierzu zählen die Gremien der staatlichen Rechtsetzung beim Bundesarbeitsministerium (BMAS) ebenso wie die Selbstverwaltung der Berufsgenossenschaften, in denen unter gewerkschaftlicher Mitwirkung Regelungen zum Gesundheits- und Infektionsschutz vor dem Corona-Virus erarbeitet wurden.

Quelle: Luxemburg
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