IG Metall zum Arbeitsschutz in der Corona-Pandemie

TOP-Prinzip beachten

Eine aktualisierte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung(Corona-ArbSchV) des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) konkretisiert die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in der Arbeitswelt. Die überarbeitete Verordnungist bis zum 30. April2021 befristet. Neben der Debatte über Corona-Tests und Impfungen bleiben somit betriebliche Präventionsmaßnahmen weiterhin im Fokus.Die Verordnung verpflichtet die Arbeitgeber unverändert zu schnellem Handeln und ergänzt damit insbesondere die bereits bestehenden Anforderungen aus der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel.

Für die IG Metall steht in diesem Zusammenhang fest: Der Schutz der Kolleginnen und Kollegen hat oberste Priorität. Mit dieser Information ergänzen wir die umfangreiche Handlungshilfe für die betriebliche Interessenvertretung zur Corona-Prävention und fassen die wichtigsten Punkte zusammen, die im Betrieb angegangen werden müssen.

Das Wichtigste in Kürze:
Die Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz ist zu überprüfen und zu aktualisieren. Dies löst das erzwingbare Mitbestimmungsrecht im Bereich von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 Betriebsverfassungsgesetz aus.
Grundsätzlich ist Homeoffice (als Maßnahme des Arbeitsschutzes) zu ermöglichen. Bestehende Hygienekonzepte müssen erneut auf den Prüfstand. Geklärt werden muss unter anderem: Ist das TOP-Prinzip beachtet? Ist die „Grundfläche pro Beschäftigtem“ ausreichend bemessen? Werden Schutzmasken richtig ausgewählt und verwendet?

Gefährdungsbeurteilung und Maßnahmen nachschärfen

Bereits getroffene Schutzmaßnahmen im Betrieb sind mit Blick auf ggf. zusätzlich notwendige Maßnahmen vor dem Hintergrund der aktuellen Infektionslage und unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu überprüfen und zu aktualisieren (§2 Abs. 1 Corona-ArbSchV). In diesem Sinn hatten Bund und Länder bereits im Oktober 2020 die Unternehmen zwingend dazu aufgefordert, betriebliche Hygienekonzepte auf Grundlage einer aktualisierten Gefährdungsbeurteilung zu erstellen und Infektionsrisiken durch besondere Hygiene-und Schutzmaßnahmen zu minimieren. Die Corona-ArbSchV unterstreicht dabei nochmals die Maßnahmenhierarchie des Arbeitsschutzes (TOP-Prinzip), wie sie bereits im Arbeitsschutzgesetz festgelegt ist: technische und organisatorische Maßnahmen haben Vorrang vor personenbezogenen Schutzmaßnahmen (§2 Abs. 2 Corona-ArbSchV).Es gilt, betriebsbedingte Personenkontakte auf das notwendige Minimum zu reduzieren. Dies betrifft ausdrücklich auch Pausenbereiche.

Das komplette Update der IG Metall gibt es hier.