Corona-Virus: Tipps für Betriebe und Beschäftigte

Von Arbeitsschutz bis Mitbestimmung

Es gibt immer mehr Lockerungen in den Bundesländern, doch die wichtigesten Vorsichtsmaßnahmen sind nicht außer Kraft gesetzt: Maske tragen, Hände waschen/desinfizieren, Abstand halten. Das gilt auch für Arbeitsstätten. Was müssen Menschen beachten, die nach wie vor ihre Arbeit vor Ort im Betrieb erledigen? Dazu informieren der DGB, die Einzelgewerkschaften und der Bund-Verlag.

Pflichten des Arbeitgebers
Der Arbeitgeber hat gegenüber seinen Beschäftigten eine arbeitsvertragliche Schutz- und Fürsorgepflicht. Deshalb muss er dafür sorgen, dass Erkrankungsrisiken und Gesundheitsgefahren im Betrieb so gering wie möglich bleiben. Die Grundpflichten des Arbeitgebers ergeben sich aus §3 ArbSchG. Je nach Art des Betriebes – etwa in einem Betrieb mit viel Kundenkontakt – kann aus der Schutzpflicht zu einer konkreten Verpflichtung, zum Beispiel Desinfektionsmittel zur Verfügung zu stellen, folgen. Zudem sind Arbeitgeber verpflichtet, ihre Beschäftigten in Bezug auf die einzuhaltenden Hygienemaßnahmen und Schutzvorkehrungen zu unterweisen. Das bedeutet, dass den Beschäftigten erklärt werden muss, wie sie Ansteckungsrisiken minimieren. Sie können z.B. zum regelmäßigen Hände waschen angehalten werden.

Mitbestimmung durch den Betriebsrat
Bei der Auswahl von Maßnahmen, die die Sicherheit und den Gesundheitschutz betreffen, hat der Betriebsrat mitzubestimmen. Rechtsgrundlage hierfür ist §87 (1) BetrVG in Verbindung mit §3 ArbSchG. Danach hat der Betriebsrat ein Initiativrecht und ist auch verpflichtet, dieses zu nutzen, falls der Arbeitgeber untätig ist.

Maßnahmen umsetzen
Die Umsetzung der Maßnahmen muss wegen der unmittelbaren Gefährdungslage sehr zeitnah erfolgen. Die Kosten für alle Maßnahmen des Arbeitsschutzes trägt gemäß § 3 Abs. 3 ArbSchG der Arbeitgeber.
Mehr dazu beim DGB.

FAQ von Arbeitnehmer*innen
Was mache ich, wenn im Betrieb die Abstandsregeln nicht eingehalten werden? Was passiert, wenn ein Kollege positiv getestet wurde? Oder wenn der ganze Betrieb unter Quarantäne steht? Diese Fragen beantwortet der DGB.

Ratgeber Homeoffice
Viele Unternehmen schicken ihre Beschäftigten, wenn es möglich ist, ins Homeoffice. Was es dabei zu beachten gibt, welche Rechte Arbeitnehmer haben und wie der Arbeitsalltag zu Hause gelingen kann, hat die IG BCE zusammengestellt.

Best Practice
Bei der Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen in der Praxis unterstützen die zuständigen Gewerkschaften. So haben etwa ver.di, die IG Metall und die IG BCE Handreichungen zum sicheren Arbeiten in der Corona-Krise zusammengestellt. Bei der IG Metall gibt es Muster-Betriebsvereinbarungen, die auf die besonderen Anforderungen abstellen. Die IG Metall bietet auch digitale Qualifizierungsmaßnahmen zur Betriebsratsarbeit in Zeiten von Corona an.

Was Beschäftigte jetzt wissen sollten
Darf ich aus Angst vor Ansteckung von der Arbeit fernbleiben? Wer zahlt für eine Quarantäne? Kann der Arbeitgeber das Tragen einer Atemschutzmaske anordnen? Die IG Metall beantwortet häufige Fragen.

Arbeitsrechtliche Fragen rund um Corona
Kann mich der Arbeitgeber in Quarantäne schicken? Habe ich Anspruch auf Lohn, wenn ich aus Angst vor einer Covid-19-Erkrankung zu Hause bleiben? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen vom Bund-Verlag.

Informationen zu Corona beantwortet auch das Hessische Sozialministerium und das Bundesarbeitsministerium.