Übersicht über das Arbeitsschutzrecht

Mehr erfahren und aktiv
werden

Gesetze & Normen

Rechtsquellen

Europäische Richtlinien

RICHTLINIE DES RATES vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (89/391/EWG),
Auszug aus der amtlichen Begründung: "Die Verbesserung von Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz stellen Zielsetzungen dar, die keinen rein wirtschaftlichen Überlegungen untergeordnet werden dürfen."

Gesetze und Verordnungen

◊ Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

  • § 4 Allgemeine Grundsätze Nr. 3

◊ Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

  • § 6 (1) Nachtarbeit

◊ Arbeitsstättenverordnung 2017

  • § 3a Einrichtung und Betreiben von Arbeitsstätten

◊ Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)

  • § 80 Allgemeine Aufgaben
  • § 87 (1) Nr. 7 Mitbestimmung bei Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder der Unfallverhütungsvorschriften
  • § 89 Arbeits- und betrieblicher Umweltschutz
  • § 91 Mitbestimmungsrecht

◊ Hessisches PersVG (HPVG)

  • § 74 (1) Nr.6 Mitbestimmung bei Maßnahmen zur Verhütung von Dienst- und Arbeitsunfällen und sonstigen Gesundheitsschädigungen,
  • § 74 (1) Nr.16 Mitbestimmung bei Gestaltung der Arbeitsplätze
  • § 76 Arbeitsschutz

◊ Bundes-PersVG (BPersVG)

  • § 75 (3) Nr. 11. Mitbestimmung bei Maßnahmen zur Verhütung von Dienst- und Arbeitsunfällen und sonstigen Gesundheitsschädigungen,
  • § 75 (3) Nr.16. Mitbestimmung bei Gestaltung der Arbeitsplätze,
  • § 81 (Kooperation)
Literatur

Literatur

Pieper, Ralf: ArbSchR. Arbeitsschutzrecht. Kommentar für die Praxis zum Arbeitsschutzgesetz, Arbeitssicherheitsgesetz und zu den anderen Arbeitsschutzvorschriften, 6. Auflage, Frankfurt a. M.: Bund-Verlag 2017.

Faber, Ulrich: Kurzgutachten: Rechtliche Bedeutung von technischen Regeln für den Arbeitsschutz im Betrieb. Köln 2010, unveröffentlicht.