Übersicht über das Arbeitsschutzrecht

Abgestimmte Regelwerke

Staat und Unfallversicherungsträger haben den Auftrag, ein kohärentes, aufeinander abgestimmtes Regelwerk zu schaffen. Neben den staatlichen Technischen Regeln (ASR – Technische Regeln für Arbeitsstätten, TRBS – Technische Regeln für Betriebssicherheit, AMR – Arbeitsmedizinische Regeln) gibt es die DGUV Regeln der Unfallversicherungen, die neutral formuliert sind. Sie werden ergänzt durch Branchenregeln, die sehr spezifische branchenbezogene Informationen und Maßnahmenempfehlungen geben, z.B. für die Branche „Callcenter“. Eine Branchenregel für Bildschirmarbeit ist geplant. Staatliche Technische Regeln lösen bei Umsetzung die Vermutungswirkung aus, sorgen damit für Rechtssicherheit. Das gilt nicht für DGUV Regeln.

Bild 2: Schema der Regelwerke von Staat und Unfallversicherungsträger (Quelle: Olaf Gemesi, Vortrag bei der BAuA 9.5.11: Die Rolle der Unfallversicherung bei der Ausgestaltung eines kohärenten Regelwerkes)

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