Übersicht über das Arbeitsschutzrecht

Die Systematik des deutschen Arbeitsschutzrechts ist den europäischen Prinzipien angepasst und hierarchisch und dynamisch gestaltet. Der Staat erlässt Gesetze mit allgemeinen Anforderungen (Arbeitsschutzgesetz, Arbeitssicherheitsgesetz). Konkretisiert werden die Gesetze durch staatliche Verordnungen und staatliche Regeln.

  • Möglichkeiten der Interessenvertretungen
  • Fachliche Grundlagen
  • Rechtliche Grundlagen

Für Schnellleser/innen:
Das dynamische Prinzip des Arbeitsschutzrechts bedeutet, dass gesetzlich verbindliche Vorschriften oft sehr allgemein und unbestimmt formuliert sind, sie enthalten Schutzziele. Erst durch staatliche Regeln und ergänzende Regelwerke der Unfallversicherungsträger werden diese konkretisiert und praktisch anwendbar. Diese Regelwerk ist zu berücksichtigen, es kann im Betrieb abgewichen werden. Das Schutzziel muss allerdings erreicht werden. Eine große Rolle spielenin diesem Zusammenhang Formulierungen wie „Stand der Technik“ und „gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse“, wie sie im Arbeitsschutzgesetz und der Arbeitsstättenverordnung genannt werden. Als Richtlinien bei der Gestaltung von Arbeit müssen sie zweckmäßig sein und mit angemessenen Mitteln durchführbar. Dazu gehören staatliche Technische Regeln, DGUV Regeln, DGUV Informationen, Normen und Veröffentlichungen von staatlichen Arbeitsschutzbehörden. Die gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse haben eine wichtige Bedeutung für die Mitbestimmung der Interessenvertretung.

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