Regelbetreuung nach DGUV Vorschrift 2: Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeits­sicher­heit

Mehr erfahren und aktiv
werden

Gesetze & Normen

Rechtsquellen

Gesetze und Verordnungen

◊ Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit - Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)

◊ Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)

  • § 9 Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat
  • § 16 Öffentliche Verwaltung

◊ Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG):

  • § 80 (1) Nr. 9 Allgemeine Aufgaben - Maßnahmen des Arbeitsschutzes und des betrieblichen Umweltschutzes zu fördern.
  • § 87 (1) Nr. 7 Mitbestimmung über Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder der Unfallverhütungsvorschriften;

◊ Hessisches PersVG (HPVG):

  • § 74 (1) Nr.3 Bestellung und Abberufung von Frauenbeauftragten, Datenschutzbeauftragten, Fachkräften für Arbeitssicherheit, Sicherheitsbeauftragten, Vertrauens- und Betriebsärzten

◊ Bundes-PersVG (BPersVG):

  • § 75 (3) Nr. 10 Bestellung von Vertrauens- oder Betriebsärzten als Arbeitnehmer


DGUV Vorschriften, Regeln und Informationen

  • Berufsgenossenschaftliche Vorschriften DGUV Vorschrift 2: Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Mustertext unter www.dguv.de)


Rechtsprechung

Bundesarbeitsgericht BAG vom 10.4.1979, AZ: 1 ABR 34/77
Mitbestimmung des Betriebsrates nach BetrVG § 87 (1) Nr. 7 bei der Wahl der Betreuungsform nach ASiG § 9 Abs. 3.

Literatur

Literatur

Deutsche Gesetzlich Unfallversicherung (DGUV) (Hrsg.): Evaluation der DGUV Vorschrift 2, Anlage 2 (Abschlussbericht). Stand der Umsetzung, Anwendbarkeit und Praktikabilitat sowie Auswirkungen im Betrieb DGUV Report 1/2017, Berlin 2017.

Deutsche Gesetzlich Unfallversicherung (DGUV) (Hrsg.): DGUV Vorschrift 2: Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit. Hintergrundinformation für die Beratungspraxis.

Deutsche Gesetzlich Unfallversicherung (DGUV) (Hrsg.): DGUV Vorschrift 2. Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit. Handlungshilfe: „Betriebliche Anwendungsbeispiele zur Umsetzung der Vorschrift.“

Prof. Dr. Thomas Wilrich: Gutachten für den Verband Deutscher Sicherheitsingenieure (VDSI): Wie sind die Einsatzzeiten der Fachkräfte für Arbeitssicherheit für Teilzeitbeschäftigte zu berechnen? 2011; unveröffentlicht, siehe Hinweise unter www.vdsi.de/43/11244

Gewerkschaft ver.di Bundesverwaltung (Hrsg.): DGUV-Vorschrift 2 Betriebs- und tarifpolitische Gestaltungsspielräume. Berlin 2012.

IG Metall Vorstand (Hrsg.): Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit. DGUV Vorschrift 2. Arbeitshilfe 28 1. Auflage, Frankfurt a. M. 2010 – mit Vorschlag für eine Betriebsvereinbarung.

Verwaltungs-Berufsgenossenschaft: Fachinformationen und Praxishilfen mit interaktiven Tools. VBG Hamburg; www.vbg.de

Unfallkasse Hessen: Arbeitshilfe zur Leistungsermittlung der DGUV Vorschrift 2 Anhang 4, als Excel-Tabelle download unter www.ukh.de