Arbeitsstättenverordnung – Übersicht über Geltungs­berei­che und Inhalte

Regelungen für Bildschirmarbeitsplätze, mobile Bildschirmgeräte und Telearbeit

Bildschirmarbeitsplätze sind alle Arbeitsplätze, die mit einem Bildschirmgerät ausgestattet sind; unabhängig von der Nutzungsdauer gelten dafür die Anforderungen des Anhangs Nr. 6 der Arbeitsstättenverordnung. Dazu gehören beispielsweise Arbeitsplätze in der Sachbearbeitung, im Call Center, Leitstände und Steuerstände von Anlagen, Computerkassen, Laufbildbearbeitung (Cutterinnen), Bildschirmarbeitsplätze bei der Bearbeitung von Druckerzeugnissen oder Arbeitsplätze der Fluglotsen.

Ausnahmen

Die Anforderungen an Bildschirmarbeitsplätze gelten nicht für

  • Bedienerplätze von Maschinen oder Fahrerplätze von Fahrzeugen mit Bildschirmgeräten,
  • Fahrerplätze von Fahrzeugen mit Bildschirmgeräten wenn es reine Anzeigen sind
  • Arbeitsmittel mit einer kleinen Daten- oder Messwertanzeigevorrichtung, die zur unmittelbaren Benutzung des Arbeitsmittels erforderlich ist (Registrierkassen, Rechenmaschinen). Das gilt nicht, wenn über eine reine Anzeige weniger Zeilen hinaus eine mehrzeilige Datenerfassung möglich und eine Software mehr ermöglicht als reine Rechen- oder Registrieraufgaben.
  • Klassische Schreibmaschinen mit Display

Die Definition des Geltungsbereiches geht davon aus, dass Bildschirme, die direkt an einer Maschine oder einem Arbeitsmittel allein zu deren Benutzung angebracht sind, nicht unter die Verordnung fallen, dagegen aber Bildschirme zur Überwachung von verfahrenstechnischen Anlagen und Bildschirmarbeitsplätze in der Produktion oder Logistik, an denen vorbereitend, steuern und optimierend gearbeitet wird.

Mobile Bildschirmgeräte

Die Arbeitsstättenverordnung gilt ab 2016 auch für mobile Geräte wie Notebooks oder Tablets oder Handys, wenn sie regelmäßig am Arbeitsplatz eingesetzt werden, aber

  • sie gilt nicht für ortsveränderlich verwendbare Bildschirmgeräte, die nicht regelmäßig an einem Arbeitsplatz verwendet werden.

Zur Konkretisierung des „regelmäßigen“ Einsatzes lässt sich die Auslegung des alten Verordnungstextes für die Arbeitsplatzdefinition heranziehen. Der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik hatte „regelmäßig“ als mindestens 30 Tage im Jahr definiert (Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung LV 40 2005).

Einsatz von mobilen Geräten

Die ArbStättV regelt die ergonomischen Anforderungen an tragbare Bildschirmgeräte im Anhang 6.4. Sie dürfen ohne getrennte Tastatur und Maus nur kurzzeitig an Arbeitsplätzen verwendet werden oder nur dann, wenn die Arbeitsaufgabe mit keinen anderen Bildschirmgeräten ausgeführt werden kann. Werden sie fest an Arbeitsplätzen verwendet, müssen die Eingabegeräte getrennt sein und alle Anforderungen an die Ergonomie der Bildschirmarbeitsplätze nach Anhang 6.1. erfüllt werden.

Das bedeutet, dass das mobile Gerät des regelmäßig bei Kunden und unterwegs arbeitenden Projektmanagers den Anforderungen der Verordnung zu entsprechen hat (aufgabenangemessene Größe und Gewicht, entspiegelte Oberfläche, belastungsoptimale Bedienbarkeit von Touchscreens) und immer dann, wenn der Arbeitseinsatz bei Kunden länger als nur kurzfristig ist, eine getrennte Maus und Tastatur zur Verfügung stehen muss. Das ist für mobile Arbeit nicht immer leicht realisierbar, machbar ist es sicherlich bei tage- oder wochenlangen Einsätzen außerhalb des Betriebes.

Im Unterschied dazu, würde das Notebook, das mobil ab und zu im Zug oder abends nur zum kurzzeitigen Abruf von Mails zu Hause genutzt wird, nicht unter die Arbeitsstättenverordnung und die Anforderungen an das tragbare Bildschirmgerät fallen. Die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung an das Arbeitsmittel sind allerdings umzusetzen.

Telearbeitsplätze und Homeoffice

Für Telearbeitsplätze, die in der Verordnung gesondert definiert werden, gelten nur die Anforderungen an die Gefährdungsbeurteilung (§ 3) und nur bei der erstmaligen Einrichtung der Telearbeitsplätze, und es gelten die Anforderungen des Anhangs der ArbStättV an Bildschirmarbeitsplätze (Nr. 6) unter der Voraussetzung, dass die Telearbeitsplätze von denen im Betrieb abweichen.

Definition Telearbeitsplatz

Telearbeitsplätze sind nach § 2 Abs. 7 „vom Arbeitgeber fest eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich der Beschäftigten, für die der Arbeitgeber eine mit den Beschäftigten vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit und die Dauer der Einrichtung festgelegt hat. Ein Telearbeitsplatz ist vom Arbeitgeber erst dann eingerichtet, wenn Arbeitgeber und Beschäftigte die Bedingungen der Telearbeit arbeitsvertraglich oder im Rahmen einer Vereinbarung festgelegt haben und die benötigte Ausstattung des Telearbeitsplatzes mit Mobiliar, Arbeitsmitteln einschließlich der Kommunikationseinrichtungen durch den Arbeitgeber oder eine von ihm beauftragte Person im Privatbereich des Beschäftigten bereitgestellt und installiert ist.“

Für Arbeitsplätze im Homeoffice, an denen Beschäftigte im Auftrag oder in Abstimmung mit dem Arbeitgeber Arbeitsaufgaben erledigen und die nicht der Telearbeitsdefinition entsprechen, gelten die Anforderungen des Arbeitsschutzgesetzes, beispielsweise die der Gefährdungsbeurteilung und der Unterweisung.

Bildschirmpausen

Im Anhang Nr. 6 ist als allgemeine Anforderung an den Bildschirmarbeitsplatz geregelt, dass die Tätigkeiten am Bildschirmgerät insbesondere durch andere Tätigkeiten oder regelmäßige Erholungszeiten unterbrochen werden. Ziel der Unterbrechung ist die Minderung der einseitigen Belastungen bei Bildschirmarbeit, insbesondere die der Augen. Andere Tätigkeiten müssen das ermöglichen. Jeder, der am Bildschirm arbeitet, hat das Recht auf unbezahlte Bildschirmpausen, wenn es keine anderen, sprich: nicht bildschirmgestützte, Tätigkeiten gibt.