Arbeitssicherheits­gesetz

Inhalte des Arbeitssicherheitsgesetzes

Das "Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit", kurz: Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), wurde 1973 verabschiedet und 1996 mit dem Arbeitsschutzgesetz geändert.

Es regelt insbesondere die Pflichten der Arbeitgeber zur Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit und die Pflicht zur Gründung den Arbeitsschutzausschusses einzurichten. Es bestimmt damit die grundsätzlichen Strukturen der Organisation eines wirksamen betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes, indem es die Akteure, ihre Aufgaben und ihre Zusammenarbeit festlegt.

Ziel: qualifizierte Beratung des Unternehmens

Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit stehen dem Arbeitgeber als Berater zur Verfügung. Auch Interessenvertretungen und Beschäftigte werden von ihnen unterstützt. Leitgedanke des Gesetzes ist die Prävention im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz. Das Gesetz soll dazu dienen,

  • die Anwendung von Vorschriften zum Arbeitsschutz und zur Unfallverhütung entsprechend den betrieblichen Verhältnissen zu gewährleisten,
  • die Verwirklichung gesicherter arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Kenntnisse zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu ermöglichen und
  • eine möglichst hohe Wirkung von Maßnahmen zum Arbeitsschutz und zur Unfallverhütung zu erreichen.

Die Pflichten des Arbeitssicherheitsgesetzes richten sich an den Arbeitgeber. Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit stehen nicht in der Verantwortung für die Umsetzung von Arbeits- und Gesundheitsschutzmaßnahmen in einem Unternehmen.

Die Regelungen im Einzelnen

Inhalte des ASiG

betreffende §§

Die Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit, Fachkunde

§§ 2, 5, 9

Ihre Aufgaben

§§ 3, 6

Die Anforderungen an Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit

§§ 4, 7, 18

Ihre Unabhängigkeit

§ 8

Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat, Mitbestimmung des Betriebsrates bei der Bestellung

§ 9

Ihre Verpflichtung zur gegenseitigen Zusammenarbeit

§ 10

Die Pflicht zur Bildung des Arbeitsschutzausschusses in Betrieben, seine Zusammensetzung und seine Aufgaben 

§ 11

Behördliche Anordnungen, Auskunfts- und Besichtigungsrechte

§§ 12, 13

Gleichstellung des öffentlichen Dienstes

§ 16

Die Möglichkeiten, überbetriebliche Dienste zur Erfüllung der Aufgaben von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit in Anspruch zu nehmen 

§ 19

Erweiterte Aufgaben

Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben die Pflicht, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen zu unterstützen, und zwar

  • beim Gesundheitsschutz,
  • der Arbeitssicherheit,
  • der menschengerechten Arbeitsgestaltung,
  • der Verhütung arbeitsbedingter Erkrankungen und
  • bei der Gefährdungsbeurteilung und Maßnahmenfindung.

Detailliert werden die gesetzlichen Vorschriften durch die Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaften, Unfallkassen). Sie regeln in der Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 2 Umfang, Aufgaben und Art und Modell der Betreuung. Neben der Regelbetreuung gibt es Alternativen für kleine Betriebe.

Inhalt dieses Artikels

  1. Inhalte des Arbeitssicherheitsgesetzes
  2. Spezielle Aufgabenschwerpunkte
  3. Investition in die Zukunft

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