Sicherheitstechnische Betreuung eines Betriebes – Fachkraft für Arbeitssicherheit

Betriebliche Kooperation der Arbeitsschutz-Akteure

Auftrag Kooperation

Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit arbeiten eng mit den Sicherheitsbeauftragten zusammen, ebenso mit dem Betriebsarzt und der Interessenvertretung. Die Zusammenarbeit aller mit dem Arbeits- und Gesundheitsschutz betrauten Personen und Gremien ist gesetzlich ausdrücklich vorgesehen. Nach § 11 Arbeitssicherheitsgesetz ( ASiG ) ist ein Arbeitsschutzausschuss (ASA) zu bilden, sofern in Unternehmen Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte bestellt sind und der Betrieb mehr als 20 Beschäftigte hat. Die Akteure bilden im ASA einen „Runden Tisch", an dem Arbeits- und Gesundheitsschutzthemen beraten werden.

Verständigung mit den Verantwortlichen im Unternehmen

Machen Fachkräfte für Arbeitssicherheit der verantwortlichen Führungskraft, z.B. einem Standortleiter oder Abteilungsleiter, Vorschläge zu Arbeitsschutzmaßnahmen und können sich mit ihr nicht darüber verständigen, so sind sie oder - wenn vorhanden -die leitende Sifa – berechtigt, diese Vorschläge direkt dem Arbeitgeber (Unternehmer) zu unterbreiten. Lehnt dieser den Vorschlag ab, so muss er das schriftlich tun; der Betriebs- oder Personalrat erhält eine Kopie. So sieht es das Arbeitssicherheitsgesetz in § 8 vor. Damit kann die betriebliche Interessenvertretung im Rahmen ihrer Möglichkeiten initiativ werden.

Mitbestimmung bei der Bestellung und Festlegung von Zeiten und Aufgaben

Die Beteiligungsrechte des Betriebs- und Personalrates sind weitgehend; die Mitbestimmung bei der Bestellung ist im Arbeitssicherheitsgesetz definiert und im öffentlichen Dienst zusätzlich in den Personalvertretungsgesetzen erwähnt.

  • Der Betriebsrat und der Personalrat hat ein Mitbestimmungsrecht über die Art der Beauftragung/Betreuungsform, sprich: ob die Stelle intern oder extern besetzt wird.
  • Ein Anhörungsrecht besteht bei der Auswahl von freiberuflichen Fachkräften und bei überbetrieblichen Diensten.
  • Sollen Fachkräfte für Arbeitssicherheit fest angestellt werden oder die Tätigkeit einem Angestellten des Unternehmens übertragen werden, besteht ein Mitbestimmungsrecht für Betriebs- und Personalräte. Und zwar bei der Bestellung und bei der Abberufung.
  • Außerdem haben Interessenvertretungen ein Initiativrecht bei der Abberufung einer Sicherheitsfachkraft und der Erweiterung oder Einschränkung der Aufgaben.
  • Mitbestimmung besteht grundsätzlich auch bei der Aufteilung der Grundbetreuungszeiten und der Festlegung der Aufgaben und des Umfanges der Betriebsspezifischen Betreuung nach DGUV Vorschrift 2.

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