Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie und Nationale Arbeitsschutzkonferenz

Hintergrund der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie

Die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie ist die von Bund, Ländern und Unfallversicherungsträgern gemeinsam getragene, bundesweit geltende Strategie im Bereich der Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Sie bildet die Grundlage für ein abgestimmtes Handeln, um die gemeinsam festgelegten Arbeitsschutzziele zu erreichen.

Konkret soll beispielsweise die Zusammenarbeit der Aufsichtsdienste der gesetzlichen Unfallversicherungen und der Arbeitsschutzbehörden der Länder verbessert werden. Das trägt dazu bei, dass die Betriebe besser beraten und überwacht werden können. Auch das Vorschriften- und Regelwerk im Arbeitsschutz soll anwenderfreundlicher und transparenter werden.

Mit der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie berücksichtigt Deutschland zugleich europäische und internationale Entwicklungen und Vorgaben.

Hintergrund ist der Lissabon-Prozess in der Europäischen Union, die Sozialagenda und die Beschäftigungspolitischen Leitlinien der EU. Es geht dabei um mehr und auch um bessere Arbeitsplätze. So forderte der Rat der Europäischen Union am 3. Juni 2002 die Mitgliedstaaten auf „koordinierte, kohärente und den nationalen Gegebenheiten angepasste Präventionsstrategien zu entwickeln und umzusetzen...“.

Die EU-Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2007-2012 beinhaltet die Aufforderung an die Mitgliedstaaten nationale Strategien zu entwickeln. Ein besserer Rechtsrahmen, bessere Überwachung durch Aufsichtsbehörden, die Berücksichtigung neuer durch die Veränderungen in der Arbeitswelt entstandenen Belastungen und alters- und alternsgerechte Arbeitsplätze soll Inhalt der Strategien sein und auch wirtschaftliche Anreize an die Betriebe zur Entwicklung einer Präventionskultur berücksichtigt werden.

Die gesetzliche Grundlage der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie und des Zusammenwirkens ihrer Träger sind seit November 2008 im Arbeitsschutzgesetz und im Sozialgesetzbuch VII festgeschrieben.

Das war notwendig, weil im Bericht der europäischen Arbeitsschutz-Aufsichtsverantwortlichen dem deutschen System Mängel und Ineffizienz bescheinigt wurden (SLIC Bericht 2006).

Ziele der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie

Es geht darum, die Präventionsarbeit in Deutschland wirkungsvoller und effizienter zu gestalten. Die lange getrennt in den Betrieben tätigen Institutionen des deutschen dualen Systems - die staatlichen Behörden einerseits (Gewerbeaufsicht, Ämter für Arbeitsschutz) und die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen andererseits - wollen durch strategische Zusammenarbeit branchenübergreifend Arbeitsschutz einheitlich gestalten.

Es sollen Anreize für die Betriebe geschaffen werden, auf allen Ebenen eine nachhaltige und damit längerfristig angelegte Prävention zu betreiben. Dies beinhaltet die systematische Wahrnehmung von Arbeitsschutz im Betrieb sowie die Stärkung des Sicherheits- und Gesundheitsbewusstseins bei Arbeitgebern und Beschäftigten. Das Erreichen dieses Ziels soll durch eine nachhaltige Gesundheitsförderung im Betrieb unterstützt werden.

Die Betriebe und die Volkswirtschaft sparen Kosten ein, wenn Arbeitsunfälle und arbeitsbedingte Erkrankungen reduziert werden. Arbeitsschutz soll Innovationen fördern, nicht hemmen.

Kernelemente der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie nach § 20a Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

  1. die Entwicklung gemeinsamer Arbeitsschutzziele,
  2. die Festlegung vorrangiger Handlungsfelder und von Eckpunkten für Arbeitsprogramme sowie deren Ausführung nach einheitlichen Grundsätzen,
  3. die Evaluierung der Arbeitsschutzziele, Handlungsfelder und Arbeitsprogramme mit geeigneten Kennziffern,
  4. die Festlegung eines abgestimmten Vorgehens der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden und der Unfallversicherungsträger bei der Beratung und Überwachung der Betriebe,
  5. die Herstellung eines verständlichen, überschaubaren und abgestimmten Vorschriften- und Regelwerks.

Die Evaluierung der Zielerreichung ist dabei ein integraler Bestandteil der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie.

Inhalt dieses Artikels

  1. Hintergrund der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie
  2. Steuerung durch die Nationale Arbeitsschutzkonferenz
  3. Ergebnisse der GDA

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