Unfallversicherungs­träger – Berufs­genossenschaften und Unfallkassen

Unternehmen als Mitglieder der gesetzlichen Unfallversicherung

Bildquelle: DGUV Bilddatenbank

Träger der gesetzlichen Unfallversicherung sind im öffentlichen Dienst die Unfallkassen und in der gewerblichen Wirtschaft die Berufsgenossenschaften. Zahlende Mitglieder der Unfallversicherungen sind die Unternehmen und die öffentlichen Verwaltungen, versichert sind die Beschäftigten. Beamte sind hier nicht versichert.

Für die Unternehmen besteht eine Zwangsmitgliedschaft bei den jeweiligen Unfallversicherungsträgern. Sie haften damit nicht mehr für Personenschäden, die Arbeitnehmer bei der Arbeit oder auf dem Weg dorthin erleiden. Die gesetzliche Unfallversicherung ist also die Haftpflicht für Unternehmen. Bei den Unfallversicherungsträgern waren 2015 insgesamt 79 Millionen Menschen (inklusive Schüler/innen, Studierende, Selbstständige, Unternehmer und Personen im Ehrenamt) versichert.

Der Unternehmer/Arbeitgeber ist für alles verantwortlich, was zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und zur Vermeidung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren erforderlich ist. Die Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse berät ihn und überwacht die Arbeitsschutzmaßnahmen in den Betrieben.

Die Beträge der Unternehmen für die Unfallversicherung richten sich nach der Gefahrklasse des Unternehmens, dem Umlagesoll (den umgelegten Aufwendungen der Versicherung) und den Arbeitsentgelten (Lohnsumme). Sie werden jährlich neu festgelegt und können sich durch hohe Unfallhäufigkeit im Betrieb erhöhen oder durch wirksamen Arbeitsschutz sinken.

Organisationsstruktur der Unfallversicherungsträger

Die Berufsgenossenschaften gliedern sich nach Erwerbsbereichen und Branchen. Unfallkassen gibt es im öffentlichen Dienst, gegliedert nach Ländern und in einigen Fällen gibt es auch Unfallkassen für Kommunen oder Feuerwehren. Die gewerblichen Berufsgenossenschaften und die Unfallkassen werden im gemeinsamen Spitzenverband „Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (DGUV)" vertreten.

Der Spitzenverband gliedert sich seit 2011 in Fachbereiche und Sachgebiete, hier geht es darum, eine für alle Unfallversicherungs-Trägerverbindliche, einheitliche und gesicherte Fachmeinung zu bilden und die fachlichen Interessen aller zu vertreten. 15 Fachbereiche mit 97 Sachgebieten sind eingerichtet. Damit ist ein Kompetenznetzwerk aufgestellt, in dem nicht nur die Mitglieder des Spitzenverbandes, also die einzelnen Unfallversicherungs-Träger, sondern auch staatliche Stellen, Sozialpartner und andere interessierte Kreise wie Wissenschaft oder Hersteller arbeiten. Sachverstand zu branchenbezogenen und branchenübergreifenden Themen wird hier gebündelt. Je nach Thema kann ein Unfallversicherungsträger die Leitung eines Sachgebiets übernehmen. Die Fachbereiche und Sachgebiete der DGUV sind an der Entstehung einer Unfallverhütungsvorschrift sowie anderer Regelwerke beteiligt. Sie sorgen für die fachliche Erarbeitung, initiieren Forschung und sorgen für die Prüfung von Arbeitsmitteln.

Die DGUV betreibt eigene Forschungsinstitute, in dem den Ursachen arbeitsbedingter Gefahren für Leben und Gesundheit nachgegangen wird, sie verfügt auch über eigene Rehabilitationskliniken.

Selbstverwaltung - bestimmt durch die Sozialwahlen

Berufsgenossenschaften und Unfallkassen arbeiten als selbstverwaltete Institutionen. Alle grundsätzlichen Entscheidungen werden in Gremien mit paritätischer Besetzung getroffen, sprich: die gleiche Zahl von Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter/innen. So sind die Sozialpartner verpflichtet, sich in allen wichtigen Fragen zu einigen.

In den Sozialwahlen wird die Besetzung der Vertreterversammlung bestimmt, die sozusagen das Parlament darstellt. Daneben sind Vorstand, Ausschüsse und Geschäftsführung tätig.

Inhalt dieses Artikels

  1. Unternehmen als Mitglieder der gesetzlichen Unfallversicherung
  2. Rechtsetzungskompetenz und autonomes Recht
  3. Aufgaben der Unfallversicherungsträger
  4. Modernisierung der Unfallversicherung