Unfallversicherungs­träger – Berufs­genossenschaften und Unfallkassen

Modernisierung der Unfallversicherung

Mit dem Koalitionsvertrag 2005 wurde die Erarbeitung eines Konzepts zur Reform der Unfallversicherung beschlossen, um Leistungen zielgenauer zu erbringen und leistungsfähiger zu werden, auch das Ziel des „Bürokratieabbaus" war damit verbunden. Die Kritik der Arbeitgeber richtete sich auf die vermeintlich überflüssigen Doppelstrukturen von Staat und Unfallversicherungs-Träger bei der Betriebsüberwachung. Die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen begannen aus eigenem Anstoß, durch Zusammenschluss Kosten zu senken und damit letztlich auch die Beiträge für die Unternehmen. Bereits 2007 gründeten sie den gemeinsamen Spitzenverband „Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung" - die Fusion von HVBG (Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften) und BUK (Bundesverband der Unfallkassen). Die Fusionen der einzelnen Unfallversicherungsträger wurden im Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz UVMG vom 30. Oktober 2008 beschlossen. Seit 2010 gibt es nur noch neun gewerbliche Berufsgenossenschaften, vorher waren es über 40. Die Rechtsaufsicht des Bundesarbeitsministeriums wurde durch das UVMG ausgeweitet und eine Verpflichtung zur Kostenoptimierung bei den Verwaltungskosten festgelegt. Im Bundesunfallkassen-Neuorganisationsgesetz vom 19. Oktober 2013 wurde der Zusammenschluss von drei Bundesunfallkassen zu einer festgelegt.

Mit dieser Reform wurde auch die Grundlage zur Vereinheitlichung der Arbeitsschutzaktivitäten im dualen deutschen System - zur „Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie" – kurz GDA - geschaffen.

Parallel dazu gab es Diskussionen um die Veränderungen des Leistungsrechts, insbesondere um die Kürzungen der Leistungen bei Wegeunfällen, die sich vorerst nicht durchgesetzt haben. Neu ist die Möglichkeit, die Unfallrente als einmalige Abfindung auszuzahlen.

Die Arbeit der Unfallversicherungsträger untersteht der Aufsicht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesversicherungsamtes.

Kooperationspflicht mit Interessenvertretungen

Bei Betriebsbegehungen der Unfallversicherungsträger sind Betriebs- und Personalräte zu beteiligen, beide haben zusammenzuarbeiten. Dieses Recht ergibt sich aus den Aufgaben der Interessenvertretung im Betriebsverfassungsgesetz und den Personalvertretungsgesetzen, sie müssen sich für den Arbeits- und Gesundheitsschutz im Betrieb einsetzen. Interessenvertretungen können sich von den Vertretern der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen in Fachfragen Unterstützung holen. Auch das umfassende und kostenlose Informationsmaterial kann genutzt werden. Diese „gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse“ bieten eine gute Grundlage für die eigene Zielentwicklung und die Abstimmung der Arbeitsschutzmaßnahmen mit den Verantwortlichen im Betrieb im Rahmen ihrer Beteiligungsrechte.