Unfallversicherungs­träger – Berufs­genossenschaften und Unfallkassen

Aufgaben der Unfallversicherungsträger

Die Unfallversicherungsträger sind grundsätzlich zuständig für die Prävention, Rehabilitation und Entschädigung. Im Rahmen ihres Präventionsauftrages sind die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen verpflichtet, die Überwachung und Beratung der Unternehmen durch Aufsichtspersonen zu gewährleisten.

Zu den Aufgaben der Unfallversicherungs-Träger gehören

  • Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren
  • Überwachung der Unternehmen
  • Beratung der Unternehmen
  • Aus- und Fortbildung von Sicherheitsbeauftragten und Fachkräften für Arbeitssicherheit, Unternehmern u.a.
  • Erarbeitung und Erlass von Unfallverhütungsvorschriften, Regeln, Informationen und Grundsätzen für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
  • Sicherstellung einer wirksamen Ersten Hilfe
  • Kooperation mit staatlichen Arbeitsschutzinstitutionen und Krankenkassen

Entschädigung bei Unfällen und Berufskrankheiten

Die zentralen Aufgaben der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen bestehen darin, mit allen geeigneten Mitteln Arbeits- und Wegeunfälle sowie Berufskrankheiten zu vermeiden sowie Erste Hilfe in den Betrieben zu überwachen. Wenn ein Unfall passiert ist oder eine Berufskrankheit vorliegt, müssen sie Rehabilitations- und Entschädigungsleistungen (etwa Rentenzahlungen) erbringen. Zu den Leistungen gehören die medizinische Betreuung, Wiedereingliederungsmaßnahmen, Umschulungen und Weiterbildungen, weitere Hilfen der Rehabilitation sowie finanzielle Entschädigungen für den Verletzten, seine Angehörigen oder die Hinterbliebenen. Es gab 2015 über eine Million meldepflichtiger Arbeits- und Wegeunfälle Arbeitsunfälle 944.744, davon 605 tödlich und Wegeunfälle 181.318).

Berufskrankheiten sind die in der Berufskrankheitsverordnung gelisteten anerkannten beruflich bedingen Erkrankungen, bei denen der Beruf oder die Tätigkeit ein erhöhtes Erkrankungsrisiko über das der Durchschnittsbevölkerung mit sich bringt. Das ist etwa der Fall bei Arbeiten mit Gefahrstoffen (Asbest) oder beim Arbeiten mit schweren Lasten (Pflegeberuf, Bauberufe). Im Jahr 2015 wurden 18.041 Berufskrankheiten neu anerkannt, bei 81.702 Verdachtsanzeigen. Die durchschnittliche Anerkennungsrate ist nicht hoch, am höchsten liegt sie bei Lärmschwerhörigkeit, Hautkrebs durch UV-Strahlung und bei Asbestose.

Erweiterter Präventionsauftrag

Die Unfallversicherungsträger haben entsprechend dem Sozialgesetzbuch VII seit 1996 auch den Auftrag für die Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren zu sorgen. Dieser sogenannte erweiterte Präventionsauftrag bedeutet, dass die Unfallversicherungsträger für die Vorsorge aller Gesundheitsgefahren im Betrieb zuständig sind, nicht nur für die Verhütung von Unfällen. So gehören auch Rückenschmerzprävention oder Stress und psychische Belastungen dazu.

Weil Prävention nur dann erfolgreich ist, wenn sie an den krank machenden Wurzeln ansetzt, sollen Berufsgenossenschaften auch den Ursachen von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren nachgehen und bei ihrer Verhütung mit der gesetzlichen Krankenversicherung, also den Krankenkassen, zusammenarbeiten. Dazu wurden bereits Kooperationsvereinbarungen abgeschlossen. Sie kooperieren auch mit den für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden und in der nationalen Arbeitsschutzkonferenz.

Das Sozialgesetzbuch VII verpflichtet die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, nicht nur den Arbeitgeber zu beraten. Auch die Beschäftigten selbst haben einen Anspruch darauf, hinsichtlich der Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren beraten zu werden.

Jeder Beschäftigte und jeder Betriebsrat oder Personalrat, der im Unternehmen oder in der Verwaltung Gesundheitsrisiken feststellt, kann sich an die Berufsgenossenschaft wenden.

Die Berufsgenossenschaften sind verpflichtet, die Überwachung und Beratung der Betriebe durch Aufsichtspersonen zu gewährleisten.

Hilfe bei Gefährdungsermittlung

Viele Unfallversicherungsträger bieten inzwischen Hilfen bei der Gefährdungsbeurteilung an. Dazu haben sie branchen-, arbeitsplatz- und arbeitsverfahrensspezifische Check- und Prüflisten sowie Vorschläge für Maßnahmen ausgearbeitet. Außerdem können sich die Betriebe dazu von den Fachleuten der Berufsgenossenschaften beraten lassen. Vor allem auch den Klein- und Mittelbetrieben wird Unterstützung angeboten.