Unterweisung und Unter­richtung

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Gesetze & Normen

Rechtsquellen und Normen

Gesetze und Verordnungen

◊ Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

  • § 8 Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber
  • § 12 Unterweisung
  • § 14 Unterrichtung und Anhörung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes
  • § 15 Pflichten der Beschäftigten

◊ Jugendarbeitsschutzgesetz

  • § 5 (4b) Unterrichtung der Personensorgeberechtigten über mögliche Gefahren und getroffene Maßnahmen zu deren Vermeidung
  • § 29 Unterweisung über Gefahren

◊ Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz MuSchArbV

  • § 2 Unterrichtung

◊ Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

  • § 11 Sonstige Vorschriften über das Leiharbeitsverhältnis

◊ Arbeitsstättenverordnung 2016

  • § 6 Unterweisung

◊ Betriebssicherheitsverordnung

  • § 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten

◊ Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)

  • § 81 Unterrichtungs- und Erörterungspflicht des Arbeitgebers gegenüber den Arbeitnehmern
  • § 87 (1) Nr. 7 Mitbestimmung bei Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder der Unfallverhütungsvorschriften

◊ Hessisches PersVG (HPVG)

  • § 74 (1) Nr.6 Mitbestimmung bei Maßnahmen zur Verhütung von Dienst- und Arbeitsunfällen und sonstigen Gesundheits¬ schädigungen

◊ Bundes-PersVG (BPersVG)

  • § 75 (3) Nr. 11. Mitbestimmung bei Maßnahmen zur Verhütung von Dienst- und Arbeitsunfällen und sonstigen Gesundheits¬schädigungen


DGUV Vorschriften, Informationen und Regeln

◊ Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 1: Grundsätze der Prävention

  • § 4 Unterweisung des Versicherten
  • § 13 Pflichtenübertragung
  • § 15 Allgemeine Unterstützungspflichten und Verhalten
  • § 16 Besondere Unterstützungspflichten
  • § 31 Besondere Unterweisungen

◊ DGUV Information 211-005 - Unterweisung - Bestandteil des betrieblichen Arbeitsschutzes (bisher: BGI 527)


Rechtsprechung

Bundesarbeitsgericht: BAG vom 11.1.2011, AZ: 1 ABR 104/09 Unterweisung zum Arbeitsschutz, Mitbestimmung des Betriebsrates nach BetrVG § 87 (1) Nr. 7:
Der Betriebsrat hat Mitbestimmung bei betrieblichen Regelungen zur Unterweisung. Bei Nichteinigung entscheidet die Einigungsstelle nach § 76 BetrVG. Die Einigungsstelle muss allerdings hierbei die Erkenntnisse der Gefährdungsanalyse i.S.v. § 5 ArbSchG berücksichtigen und die konkrete arbeitsplatz- oder aufgabenbezogene Unterweisung daran ausrichten. Sie kann sich nicht darauf beschränken, nur allgemeine Bestimmungen über die Unterweisung zu Gefahren am Arbeitsplatz aufzustellen.

HESSISCHES-LAG: 28.10.2010 Aktenzeichen: 5 TaBV 43/10 Regelung der Unterweisung setzt Gefährdungsbeurteilung voraus.
Eine Betriebsvereinbarung mit allgemeinen Regelungen über die Unterweisung zu Gefahren am Arbeitsplatz (§ 12 ArbSchG) ohne vorherige Gefährdungsanalyse (§ 5 ArbSchG) ist unwirksam.

Literatur

Literatur

Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (Hrsg.): Praxis Unterweisung und Kommunikation. Erfolgreich, sicher und gesund arbeiten. Infos und Tipps für die Unterweisung. Hamburg 2015, VBG Praxis kompakt.

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (Hrsg.): Gestaltung von lernförderlichen Unternehmenskulturen zu Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit. Fachbeitrag, Dortmund 2011.

Wissmann, Fritzi: Vom Unterweisen zum Dialog. In: Arbeit und Gesundheit spezial, 01/2010.

Zum Vertiefen:

Gruber / Mierdel: Unterweisung Gefährdungsbezogen. Bochum: Verlag Technik&Information 2009.

inqa pflege – Initiativkreis gesund pflegen (Hrsg.): Unterweisung im Dialog. Initiative Neue Qualität der Arbeit/c/o Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, Dortmund o.J.

Berufsgenossenschaft BG ETEM (Hrsg.): Unterweisung planen und durchführen. Köln o.J.

Initiative Neue Qualität der Arbeit /Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (Hrsg.): Unterweisung: Führen, Beteiligen, Erkennen und Vermindern von psychischen Belastungen. Berlin/Dortmund/Dresden 2005.

Birgit Ganz: Unterweisung. Erfolgreich unterweisen im Dienstleistungsbereich. Mit Checklisten und CD-ROM, 2. Auflage Wiesbaden (Universum Verlagsanstalt) 2006

Bundesanstalt für für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (Hrsg.): Moderieren leicht gemacht. Dortmund 2004; verfügbar als download unter www.baua.de

Bundesanstalt für für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (Hrsg.): Gestaltung von lernförderlichen Unternehmenskulturen zu Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit. Fachbeitrag, Dortmund 2011.