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Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge kommt

Bundesrat beschließt Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge

Am 10. 10. 2008 beschloss der Bundesrat mit geringfügigen Änderungen den vom Kabinett verabschiedeten Entwurf der Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge. Damit kann sie nun in Kraft treten.

Die neue Verordnung wird Regelungen im staatlichen Recht und in Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften vereinheitlichen und zusammengeführen. Sie enthält Regelungen zu den Pflichten von Arbeitgebern und Ärzten und schafft mehr Transparenz bei Pflicht- und Angebotsuntersuchungen. Zugleich stärkt sie das Recht der Beschäftigten auf Wunschuntersuchungen.

Durch die neue Verordnung sollen Verbesserungen in derzeit noch zuwenig beachteten Bereichen, z. B. Muskel-Skelett-Erkrankungen, erreicht werden. Eine zentrale Rolle übernimmt der neue Ausschuss für Arbeitsmedizin, der das Bundesministerium für Arbeit und Soziales beraten wird.

Beschluss des Bundesrates

Quelle/Urheber: Bundesrat/ergoRed

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