ergo online
Arbeit im Büro gesund gestalten

Staatliche Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge: der nächste Schritt

Bundeskabinett beschließt Entwurf einer Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge

Das Bundeskabinett hat am 27. August 2008 den Entwurf einer Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge beschlossen. Mit der Verordnung werden Regelungen im staatlichen Recht und in Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften vereinheitlicht und zusammengeführt. Sie regelt Pflichten von Arbeitgebern und Ärzten und schafft mehr Transparenz bei Pflicht- und Angebotsuntersuchungen. Zugleich stärkt sie das Recht der Beschäftigten auf Wunschuntersuchungen. Durch die neue Verordnung sollen Verbesserungen in derzeit noch zuwenig beachteten Bereichen, z. B. Muskel-Skelett-Erkrankungen, erreicht werden. Eine zentrale Rolle übernimmt der neue Ausschuss für Arbeitsmedizin, der das Bundesministerium für Arbeit und Soziales beraten wird. Die Verordnung bedarf der Zustimmung des Bundesrates.

Der "Regierungsentwurf einer Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge" steht als 48-seitiges PDF-Download zur Verfügung.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) veröffentlichte dazu Ende August 2008 eine Pressemeldung.

Quelle/Urheber: BMAS/ergoRed

Logo Ergo Online
© 2016 Beratungsstelle für Technologiefolgen und Qualifizierung (BTQ Kassel)

ergo-online®
powered by
BW | BTQ
mehr