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Arbeit im Büro gesund gestalten

Arbeitsstättenverordnung jetzt verabschieden

Sonst droht "Flurschaden für den modernen Arbeitsschutz"


"Der vorliegende Entwurf für die Reform der Arbeitsstättenverordnung muss jetzt umgesetzt werden. Wir brauchen dringend eine zeitgemäße Anpassung der Regeln für den Arbeits- und Gesundheitsschutz. Dazu gehört nicht zuletzt die Integration der Bildschirmrichtlinie in die Verordnung. So wie sich digitale Arbeit verbreitet hat, ist das längst überfällig. Es wäre ein echter Flurschaden für einen modernen Arbeitsschutz, wenn dieser Vorschlag jetzt auf den letzten Metern einfach vom Tisch gewischt würde", erklärte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach.

Das Kanzleramt hatte nach massiven Protesten der Arbeitgeber die Arbeitsstättenverordnung gestoppt. Bundesarbeitsministerin Andreas Nahles (SPD) erklärte Ende Februar, dass sie nun eine klare Ansage des Kanzleramtes erwarte.

Die Arbeitgeber hatten die geplante Überarbeitung der Vorschriften zum Arbeitsschutz massiv kritisiert. Sie sprachen von teils absurden Vorgaben und warnten vor überbordender Bürokratie. Sie freuen sich nun darüber, dass die Verordnung zunächst auf Eis liegt. "Es ist eine gute Nachricht, wenn die Bundesregierung von der geplanten Änderung Abstand nimmt", sagte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer. Wenn der Entwurf im Papierkorb verschwinde, sei das ein erfreulicher Beitrag zum Bürokratieabbau.

Die Gewerkschaften sind anderer Ansicht. Das geschäftsführende Vorstandsmitglied der IG Metall, Hans-Jürgen Urban, sprach von einem "verantwortungslosen Taktieren" der Arbeitgeber auf Kosten der Gesundheit von Beschäftigten. Und DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach erklärte, dass der jetzige Verordnungsentwurf mehr als zwei Jahre lang in konstruktiven und sachlichen Diskussionen zwischen allen Beteiligten, auch den Arbeitgebern, erarbeitet worden sei. "Was hier vorliegt, ist kein Zuwachs an Bürokratie, sondern - im Gegenteil - eine Vereinfachung und ein Plus für die Gesundheit arbeitender Menschen. Wir fordern nachdrücklich, dies jetzt auch umzusetzen. Das schließt weder Klarstellungen aus noch eine zeitnahe Überprüfung, sobald erste Ergebnisse aus der betrieblichen Praxis vorliegen."

Was die neue Arbeitsstättenverordnung bringen könnte, welche Regelungen integriert werden und welche Änderungen der Bundesrat eingebracht hat, bewertet Regine Rundnagel, Beraterin für Arbeitsgestaltung und Gesundheitsmanagement, in einem Beitrag in der Zeitschrift "Gute Arbeit", Ausgabe 3/2015.

Quelle: DGB/Medienberichte

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