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Arbeit im Büro gesund gestalten

DGB zum Koalitionsvertrag

Arbeitszeitgesetz nicht öffnen

Gerade im Bereich der Digitalisierung sind in den letzten Jahren Fragen der Arbeitszeit und Arbeitszeitgestaltung von übergeordnetem Interesse, schreibt der DGB. Leider fehle im Koalitionsvertrag ein Bekenntnis zu bestehenden Schutzstandards bezüglich Ruhezeit, tägliche Höchstarbeitszeit und wöchentliche Höchstarbeitszeit. Der DGB lehnt die Öffnung des Arbeitszeitgesetzes klar ab. Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Tariföffnungsklausel für Experimentierräume sei nicht notwendig. Stattdessen solle insbesondere die wöchentliche Höchstarbeitszeit mittels Betriebsvereinbarungen flexibler geregelt werden. Eine Verlängerung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit – laut Arbeitszeitgesetz derzeit bei 48 Stunden – lehnt der DGB ab. Es gehe um das Erreichen von mehr Arbeitszeitsouveränität für die Beschäftigten und darum, die Digitalisierung für eine gute Arbeitszeitgestaltung nutzbar zu machen. Hierzu sei die Schaffung eines arbeitsschutzrechtlichen Rahmens im Bereich der mobilen Arbeit zu begrüßen. Aus Sicht des DGB sollten primär die neuen Regelungen in der Arbeitsstättenverordnung durch technische Regeln konkretisiert werden, so dass die Tarifvertragsparteien für die weitere Ausgestaltung darauf aufbauen können. Jedoch nehme gerade die Reduzierung von psychischen Fehlbelastungen nicht den notwendigen Raum im Koalitionsvertrag ein und bleibt mit der Auswertung von Studien der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin zu psychischen Erkrankungen weit hinter getroffenen Vereinbarungen zurück. Es fehle das klare Bekenntnis einen verbindlichen Rahmen zu schaffen, um die Beschäftigten besser vor Arbeitsdruck, Stress und zunehmender Entgrenzung zu schützen.

Stattdessen solle die Einführung einer neuen Arbeitswelt 4.0 durch die finanzielle Förderung von Assistenzsystemen beschleunigt werden. Eine Einführung dieser Systeme werde dem betrieblichen Arbeitsschutz nur dienlich sein, wenn die betrieblichen InteressensvertreterInnen eingebunden seien und die Anschaffung auf der Basis einer Gefährdungsbeurteilung erfolge. Ansonsten verpufften diese Anreize als reine Konjunkturpakete.


 


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