Mehr Sicherheit und Unfallschutz am Arbeitsplatz war eines der Ziele des Arbeitssicherheitsgesetzes. Vor allem kleinere Betriebe sollten durch die Beratung von Experten und präventive Maßnahmen einen wirksameren Arbeitsschutz betreiben können. Das Gesetz verpflichtet Unternehmen zur Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten.


Für Schnellleser/innen:

Arbeitgeber sind verpflichtet, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen Das ist im Arbeitssicherheitsgesetz geregelt. Dort wird auch detailliert darauf eingegangen, wofür die Betriebsärzte zuständig sind und wofür Fachkräfte für Arbeitssicherheit. Sie sind verpflichtet zusammenzuarbeiten und mit Betriebs- und Personalräten zu kooperieren.

Fachliche Grundlagen

Inhalte des Arbeitssicherheitsgesetzes

Das "Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit", kurz: Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), wurde 1973 verabschiedet und 1996 mit dem Arbeitsschutzgesetz geändert.

Das Arbeitssicherheitsgesetz regelt insbesondere die Pflichten der Arbeitgeber zur Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit und die Pflicht zur Gründung eines Koordinationsgremiums des innerbetrieblichen Arbeitsschutzes, des Arbeitsschutzausschusses. Es bestimmt damit die grundsätzlichen Strukturen der Organisation eines wirksamen betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes, indem es die Akteure, ihre Aufgaben und ihre Zusammenarbeit festlegt.
Ziel: qualifizierte Beratung des Unternehmens

Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit stehen dem Arbeitgeber als Berater zur Verfügung. Auch Interessenvertretungen und Beschäftigte werden von ihnen unterstützt. Leitgedanke des Gesetzes ist die Prävention im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz. Das Gesetz soll dazu dienen,

Die Pflichten des Arbeitssicherheitsgesetzes richten sich an den Arbeitgeber.
Die Regelungen im Einzelnen

Inhalte des ASiG betreffende §§
Die Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit, Fachkunde §§ 2, 5, 9
Ihre Aufgaben §§ 3, 6
Die Anforderungen an Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit §§ 4, 7, 18
Ihre Unabhängigkeit § 8
Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat, Mitbestimmung des Betriebsrates bei der Bestellung § 9
Ihre Verpflichtung zur gegenseitigen Zusammenarbeit § 10
Die Pflicht zur Bildung des Arbeitsschutzausschusses in Betrieben, seine Zusammensetzung und seine Aufgaben
§ 11
Behördliche Anordnungen, Auskunfts- und Besichtigungsrechte
§§ 12, 13
Gleichstellung des öffentlichen Dienstes
§ 16
Die Möglichkeiten, überbetriebliche Dienste zur Erfüllung der Aufgaben von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit in Anspruch zu nehmen
§ 19
 

Erweiterte Aufgaben
Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben die Pflicht, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen zu unterstützen, und zwar beim

Detailliert werden die gesetzlichen Vorschriften durch die Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaften, Unfallkassen). Sie regeln in der Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 2 Umfang, Aufgaben und Art und Modell der Betreuung. Neben der Regelbetreuung gibt es Alternativen für kleine Betriebe.

Spezielle Aufgabenschwerpunkte


Die Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben die Aufgabe, in allen Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes zu beraten und zu unterstützen. Ihre gesetzlichen Aufgaben sind ähnlich, die Schwerpunkte unterschiedlich: Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben einen technischen Schwerpunkt, die Betriebsärzte einen medizinischen. Sie sind auch für die arbeitsmedizinische Vorsorge zuständig.

Beachkräfte für Arbeitssicherheit haben „darauf hinzuwirken, dass sich alle im Betrieb Beschäftigten den Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung entsprechend verhalten, insbesondere sie über die Unfall- und Gesundheitsgefahren, denen sie bei der Arbeit ausgesetzt sind, sowie über die Einrichtungen und Maßnahmen zur Abwendung dieser Gefahren zu belehren“ (ASiG).

Betriebsärzte – Beratung bei:

Fachkräfte für Arbeitssicherheit – Beratung bei:

Konkreter sind die Aufgaben, die im Rahmen ihrer Grundbetreuungszeiten und den betriebsspezifischen Einsatzzeiten zu leisten sind, in der DGUV Vorschrift 2 geregelt.

Kooperationspflichten

Beide Fachkräfte sind verpflichtet zu kooperieren, sie haben außerdem die Pflicht mit Betriebs- oder Personalräten zusammenzuarbeiten. Das wird durch das Recht der Interessenvertretung, an Betriebsbegehungen teilzunehmen und durch ihre Mitarbeit im Arbeitsschutzausschuss fundiert.

Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind für den gesamten Betrieb zuständig: Sie beraten den Arbeitgeber, die verantwortlichen Führungskräfte, ebenso die Beschäftigten und die Interessenvertretung.

Investition in die Zukunft

Immer noch gibt es kleine Betriebe ohne ausreichende sicherheitstechnische und betriebsärztliche Betreuung. Das wurde in Befragungen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin in Dortmund ermittelt. Die Einsatzzeiten von Fachkräften für Arbeitssicherheit sind nicht sehr umfangreich, an den Kosten kann es demnach nicht liegen.

Häufig fehlt es kleinen Betrieben an Wissen, welche Folgekosten ein mangelnder Arbeits- und Gesundheitsschutz nach sich zieht. Einfach berechnen lässt sich die Investition in die Gesundheit der Beschäftigten nicht. Allerdings zeigen Betriebe mit einer guten Arbeitsschutzkoordination und guten Präventionskonzepten, dass Krankenstände sinken und Motivation und Leistung steigen.

Neue Aufgaben erfordern Weiterbildung

Der Arbeitgeber muss für Fortbildung der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sorgen und sie freistellen. Das erfordern die laufenden Veränderungen der Arbeitsinhalte, der Arbeitsorganisation, von Arbeitsmitteln und Stoffen. Auch die Vermeidung überhöhter psychischer Belastungen gehört heute zu den Aufgaben der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit.

Möglichkeiten der Interessenvertretung

Mitbestimmte Bestellung und Abberufung

Ohne den Betriebsrat oder Personalrat geht es im Arbeitsschutz nicht. Sie vertreten die Beschäftigten. Der Gesetzgeber hat für sie die Mitarbeit im Arbeitsschutzausschuss mit zwei Vertretern vorgesehen und ein Mitbestimmungsrecht bei der Bestellung der sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung. Werden externe Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte bestellt, so hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei der Wahl der Betreuungsform (Präventionsdienstleister oder andere) und ein Anhörungsrecht bei der Auswahl der Personen.

Werden die Einsatzzeiten und Aufgaben festgelegt, unterliegt das ebenfalls der Mitbestimmung. Die Abberufung kann durch die Interessenvertretung initiiert werden.

Der Betriebsrat ist zu informieren, wenn ein Arbeitgeber die Vorschläge der Fachkraft für Arbeitssicherheit ablehnt.

Rechtliche Grundlagen

Rechtsquellen

Gesetze und Verordnungen
DGUV Vorschriften, Regeln und Informationen

Literatur
Pieper, Ralf:
ArbSchR. Arbeitschutzrecht. Kommentar für die Praxis zum Arbeitsschutzgesetz, Arbeitssicherheitsgesetz und zu den anderen Arbeitsschutzvorschriften,
Frankfurt am Main (Bund-Verlag), 6. Auflage erscheint 2017

Herbst, Axel:
Der Arbeitsschutzausschuss in der betrieblichen Praxis. Eine Handlungshilfe für betriebliche Interessenvertretungen.
hg. von Hans-Böckler-Stiftung, Reihe: Arbeitspapier, Betriebliche Mitbestimmung und betriebliche Handlungshilfen, Bd. 288, Düsseldorf 2013

Verwandte Themen

Rechtsquellen und Normen

Gesetze und Verordnungen
Berufsgenossenschaftliche Vorschriften, Regeln und Informationen

Literatur   

LiteraturmarkerZum Einlesen:

5 Bausteine für einen gut organisierten Betrieb - auch in Sachen Arbeitsschutz,
hrsg. vom Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG).

Organisation des Arbeitsschutzes - Städte und Gemeinden,
hrsg. vom Bundesverband der Unfallkassen, GUV-I 8565.

LiteraturmarkerZum Vertiefen:

Pieper, Ralf:
ArbSchR. Arbeitschutzrecht. Kommentar für die Praxis zum Arbeitsschutzgesetz, Arbeitssicherheitsgesetz und zu den anderen Arbeitsschutzvorschriften,
Frankfurt am Main (Bund-Verlag), 4. erweiterte und überarbeitete Auflage, 2009 

Bücher und Broschüren zum Arbeitsschutzrecht und Mitbestimmung

Bücher und Broschüren zur Organisation des Arbeitsschutzes

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